Digitale Agenda für das Land Sachsen-Anhalt

Pressemitteilung: Landesregierung will den Glasfaser-Ausbau in Sachsen-Anhalt beschleunigen

29. Mai 2018 - Pressemitteilungen, Breitbandausbau, Glasfaseranschlüsse für Schulen

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 028/2018

Magdeburg

Digitalisierungskabinett: Landesregierung will den Glasfaser-Ausbau in Sachsen-Anhalt beschleunigen

 
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat dem Kabinett am Dienstag seine Eckpunkte für die künftige Gigabit-Strategie des Landes vorgestellt. „Im Kern sieht die Strategie eine Beschleunigung des Glasfaser-Ausbaus vor, der – wenn es gut läuft – bereits 2025 abgeschlossen sein könnte“, erläuterte Willingmann. Für einen schnellen Ausbau müssten allerdings mehrere Voraussetzungen erfüllt werden, u.a. folgende:

  • Bisherige Ausbau-Ziele müssen erreicht werden. In den laufenden Ausbauprojekten (Eigenausbau und geförderter Ausbau) wird der Grundstein für die künftigen Gigabitnetze gelegt. Bis Ende 2020 sollen alle Privathaushalte über Anschlüsse mit 50 Mbit/s verfügen, Unternehmen in Gewerbegebieten werden Verbindungen mit 100 Mbit/s bekommen. Ende 2017 verfügten 55,1 Prozent der Haushalte in Sachsen-Anhalt über einen kabelgebundenen Anschluss mit 50 Mbit/s.
  • Der Bund muss auskömmliche Finanzmittel bereitstellen. In der laufenden Förderphase bis 2020 werden voraussichtlich rund 300 Millionen Euro fließen. Für den Gigabitausbau in den Folgejahren wird eine noch höhere Summe erforderlich sein, die weitgehend vom Bund und der EU übernommen werden sollte, da das Land den Ausbau alleine nicht finanzieren kann.
  • Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren müssen deutlich beschleunigt werden. Pro Ausbau-Projekt sollte es künftig nur noch ein Bewilligungsverfahren und nur noch eine Bewilligungsbehörde geben; diese sollte im Land ansässig sein. Bislang wird der Breitbandausbau vom Land und vom Bund gleichermaßen gefördert, das zweistufige Verfahren hat zu erheblichen Verzögerungen geführt. Das Wirtschaftsministerium und das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr wollen zudem die Genehmigungspraxis für den baulichen Teil des Netzausbaus straffen und verkürzen. Beide Häuser wollen im dritten Quartal 2018 dazu konkrete Vorschläge vorlegen.
  • Privatwirtschaftlicher Ausbau muss fortgesetzt werden. Das Gros der schnellen Internetzugänge in Sachsen-Anhalt – mehrere Hunderttausend Anschlüsse – wurde von privaten Telekommunikationsunternehmen geschaffen. Insofern wird der Fortschritt beim Breitbandausbau auch künftig von Investitionen der Unternehmen abhängen, zumal ohne private Investitionen der flächendeckende Ausbau finanziell nicht zu stemmen wäre.
  • Nachfrage nach Gigabit-Anschlüssen muss vorhanden sein. Eine flächendeckende Versorgung mit Gigabitanschlüssen setzt einen flächendeckenden Bedarf voraus. Studien zufolge wurden 2017 nur rund ein Drittel der technisch verfügbaren Glasfaser-Anschlüsse in Deutschland tatsächlich von Verbrauchern auch genutzt. Die Installation von Anschlüssen „auf Vorrat“ wäre insofern kostspielig – sowohl für den Steuerzahler als auch für Verbraucher.

Mit Blick auf die im Dezember 2017 verabschiedete Digitale Agenda erklärte Willingmann, dass es nun an der Zeit sei, die Agenda nachzujustieren: „Wir haben stets betont, dass die Agenda nicht in Stein gemeißelt ist. Und die Zielsetzung, Gigabit-Netze bis 2030 zu schaffen, war unter damaligen Rahmenbedingungen realistisch. Da allerdings die neue Bundesregierung nun erklärt hat, mehr Geld für den Glasfaser-Ausbau zu investieren, können wir uns auch für Sachsen-Anhalt guten Gewissens im Rahmen der Gigabit-Strategie ambitioniertere Ziele stecken.“

Kabinett berät Machbarkeitsstudie zum Glasfaser-Ausbau an Schulen

Ehrgeizige Ziele steckt sich die Landesregierung auch bei der Internetanbindung der Schulen. Bis zum Ende des Jahres 2020 sollen alle Schulen in Sachsen-Anhalt an das Glasfasernetz angeschlossen sein. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Kabinett bereits am 22.08.2017. Eine Machbarkeitsstudie, die im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung erstellt wurde, um die konkreten Ausbaukosten jeder Schule zu analysieren, untermauert nun den konkreten Ausbau und wurde am Dienstag im Kabinett beraten.

„Wir brauchen den Ausbau des Glasfasernetzes, wenn alle anderen Bemühungen zur Digitalisierung im Schulwesen nicht verpuffen sollen. Viele Schulen machen sich bereits auf den Weg, entwickeln gemeinsame Vorstellungen für den pädagogisch sinnvollen Einsatz digitaler Technologien im Unterricht und arbeiten an deren Umsetzung. Das Land unterstützt diese schulischen Anstrengungen durch Bereitstellung von digitalen Materialien und Medien, mit erweiterten Angeboten für die Qualifizierung der Lehrkräfte und mit individueller Beratung der Schulen durch medienpädagogische Berater. Mit den bestehenden Anschlüssen stoßen wir allerdings an die Grenze des Machbaren“, sagte Bildungsminister Marco Tullner.

Derzeit verfügen 36 von knapp 900 Schulen in Sachsen-Anhalt über einen Glasfaseranschluss – ihr Anteil beträgt laut der Studie rund fünf Prozent. Die Mehrheit der Schulen (690 bzw. 75 Prozent) ist über einen VDSL/Kupfer-Anschluss an das Internet angeschlossen, der Rest verfügt über Funk-, LTE- oder Kabelanbindungen. „Das bedeutet auch: Mehr als 800 Schulen müssen noch mit schnelleren Glasfaser-Anschlüssen ausgestattet werden. Der Untersuchung zufolge liegen die Anschlusskosten je Schule im Durchschnitt bei rund 29.000 Euro, die Gesamtkosten für den Glasfaserausbau an Schulen belaufen sich auf rund 23,7 Millionen Euro“, erklärte Wirtschaftsminister Armin Willingmann.

Finanziert werden soll der Glasfaser-Ausbau an Schulen unter anderem mit Fördergeldern vom Bund. „Wir gehen davon aus, dass das Bundesprojekt „Digitalpakt Schule“ im kommenden Jahr startet. Dann werden für den Internet-Anschluss und für weitere IT-Ausstattungen der Schulen Gelder zur Verfügung stehen. Wichtig ist, wir sind vorbereitet und können direkt starten“, so Tullner. Erste Ausbau-Projekte werden seit kurzer Zeit aber auch schon über die allgemeine Breitbandförderung von Bund und Land finanziert, derzeit profitieren Schulen im Salzlandkreis sowie in den Städten Halle, Stendal und Salzwedel. Darüber hinaus gebe es lokale Verhandlungen und individuelle Lösungen beim Anschluss von Schulen.

 

Quelle: http://www.presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=894440&identifier=17c793a73cefef9871d0dc381c8e8e46

 

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